Just in Time – Marketing & PR GmbH immer zeitgerecht und zielgenau!

... bei einem unverbindlichen persönlichen Termin.

Nach dem Besuch unserer Homepage haben Sie einen kurzen Einblick darüber erhalten, was wir für Sie tun können. Gerne würden wir von Ihren Anforderungen im Bereich Marketing & PR erfahren.

Wir freuen uns auf Ihre Nachricht!

Just in Time Marketing & PR GmbH
Vor der Höhe 3
32429 Minden
Tel. 05 71 - 95 19 04 00
Fax 05 71 - 95 19 04 01

E-Mail: mail@marketing-jit.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Just in Time Marketing & PR GmbH, Vor der Höhe 3, 32429 Minden

I. Geltungsbereich und Umfang

1. Diese AGB sind ausschließliche Grundlage der Auftragsannahme bzw. Auftragserteilung. Ihre Anwendbarkeit wird mit der Auftragsannahme bzw. Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten zuvor ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen, bzw. unsere Leistung gegenüber dem Kunden vorbehaltlos erbringen.

2. Für die Leistungserstellung sind nachfolgende Auftragsgrundlagen unabdingbare Voraussetzungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, diese AuftragsgrunEs sind dies: Briefing, Bereitstellung detaillierter Unterlagen, Geschäftsbedingungen.

3. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass dem Auftragnehmer auch ohne dessen ausdrückliche Aufforderung alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserfüllung bekannt werden.

4. Art und Umfang der von Just in Time Marketing & PR GmbH zu erstellenden Leistungen sind von den individuellen Vereinbarungen mit dem Auftraggeber abhängig. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung des geschlossenen Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

5. In Bezug auf die Einbeziehung der AGB bei einem Vertragsschluss mit Unternehmen wird auf § 310 BGB hingewiesen.

II. Ausführungs- und Lieferfristen / Haftung / Angebotsunterlagen

1. Bei Übernahme eines Auftrages sind in Abhängigkeit vom Auftragsumfang Vereinbarungen betreffend die Terminbedürftigkeit (Fixgeschäft) der auszuführenden Arbeiten bzw. der Lieferung zu treffen.

2. Sämtliche Angebote von Just in Time Marketing & PR GmbH sind freibleibend. Damit ist Just in Time Marketing & PR Beate Bornemeier im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Bestellungen des Auftraggebers sind verbindliche Angebote, die Just in Time Marketing & PR GmbH innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen kann.

3. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

4. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Tag der Aufnahme des Auftrages durch den Auftragnehmer, wenn alle notwendigen Arbeitsunterlagen vom Auftraggeber als Kunden zur Verfügung gestellt und insbesondere alle technischen Fragen geklärt wurden. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

5. Sofern die Voraussetzungen der II Nr. 4 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Sache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, indem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

6. Die vereinbarten Liefertermine sind grundsätzlich einzuhalten. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Vertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges der Auftraggeber berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. Insoweit ein Schaden auf einem Verschulden des Auftragnehmers in Form einfacher Fahrlässigkeit beruht, ist eine allfällige Schadensersatzpflicht gegenüber dem Auftraggeber auf 1.000 € begrenzt. Des weiteren ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, sofern der Schadenseintritt nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht. Dies gilt nicht für Schäden, die durch vorsätzliches Handeln oder grobe Fahrlässigkeit von Just in Time Marketing & PR GmbH hervorgerufen wurden. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.

7. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben unberührt.

8. Die Abnahme der Leistungen erfolgt durch mündliche oder schriftliche Erklärung des Auftraggebers.

9. Fordert Just in Time Marketing & PR GmbH den Auftraggeber schriftlich zur Abnahme der Leistung auf, so gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich und unter Angabe der Gründe verweigert.

III. Auftragsdurchführung

1. Wenn nichts anders vereinbart ist, erbringt der Auftragnehmer seine Leistungen nicht vor Ort.

2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftrag durch sachverständige, unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche / freiberufliche Kooperationspartner oder sonstige Substitute ganz oder teilweise auch ohne schriftliche Vereinbarung und ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers durchführen zu lassen.

3. Beim Kauf von Bildern und Bildnutzungsrechten, die vom Auftraggeber in Auftrag gegeben worden sind und von Just in Time Marketing & PR GmbH in eigenem Namen und auf eigene Rechnung durchgeführt werden, gilt die Vorleistungspflicht des Auftraggebers.

IV. Urheberrechtliche Bestimmungen und Nutzungsrechte / Eigentumsvorbehaltssicherung

1. Das gesetzliche Urheberrecht des Auftragnehmers an den Arbeiten ist unverzichtbar.

2. Der Auftraggeber ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Leistungen des Auftragnehmers nur für den jeweils vereinbarten Auftragszweck Verwendung finden.

3. Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftragnehmers als Urheber an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich übertragen werden. Bei weiterer, darüber hinausgehender Nutzung ist grundsätzlich Rücksprache mit dem Urheber zu halten.

4. Der Auftraggeber ist erst nach ordnungsgemäßer Bezahlung des vereinbarten Honorars befugt, die urheberrechtlich geschützten Leistungen in der vereinbarten Art und Weise zu nutzen.

5. Urheberrechtlich geschützte Leistungen dürfen weder im Original, noch bei der Reproduktion ohne Genehmigung des Urhebers geändert werden. Nachahmungen, welcher Art auch immer, sind unzulässig.

6. Entwurfsoriginale bleiben Eigentum des Urhebers und können nach erfolgter Verwendung zurückgefordert werden. Eine Archivierung erfolgt nach Absprache.

7. Werden urheberrechtlich geschützte Leistungen des Auftragnehmers über die vereinbarte Form, den Zweck und den Umfang hinaus genutzt, so ist der Kunde verpflichtet, dem Auftragnehmer hierfür ein weiteres angemessenes Honorar zu bezahlen. Dies gilt auch für den Fall der Neuauflage eines Druckwerkes.

8. Bei urheberrechtlich geschützten Leistungen des Auftragnehmers, deren Nutzungsumfang bei Vertragsabschluss noch nicht feststeht oder die als Handelsobjekt im geschäftlichen Verkehr zur unbeschränkten Nutzung geeignet sind, besteht das Honorar aus zwei Teilen: zum einen als Honorar für die Ausarbeitung im Original und zum Zweiten als Vergütung für die zeitlich räumlich und inhaltlich unbeschränkte Übertragung der Nutzungsrechte (Copyright).

9. Ist bei Vertragsabschluss die Vergütung für die uneingeschränkte Übertragung aller Nutzungsrechte nicht ausdrücklich festgelegt worden, so stellt im Zweifel das vereinbarte Honorar lediglich das Entgelt für die Ausarbeitung der in Auftrag gegebenen Leitungen dar.

10. Der Auftragnehmer ist zur Anbringung eines Firmenwortlautes einschließlich des dazugehörigen Corporate Design auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Objekt in angemessener Größe berechtigt.

11. Der Auftragnehmer ist zur Präsentation jedes von ihm entworfenen und ausgeführten Objekts vor Dritten berechtigt.

V. Rechte Dritter

1. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass Just in Time Marketing & PR GmbH überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Informationen weder gegen deutsches, noch gegen sein ggf. hiervon abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht verstößt.

2. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Informationen nicht fremde Urheber- und Kennzeichnungsrechte verletzen.

3. Im Verhältnis zum Auftraggeber ist Just in Time Marketing & PR GmbH nicht verpflichtet, überlassene Daten und Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritte hin zu überprüfen. Just in Time Marketing & PR GmbH behält sich jedoch vor, die Übernahme solcher Informationen abzulehnen, die ihr bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Just in Time Marketing & PR GmbH die entsprechenden Informationen und Daten verwenden.

4. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Just in Time Marketing & PR GmbH erstellten Leistung des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber Just in Time Marketing hiermit frei, es sei denn, der unzulässige Inhalt beruht auf einem Verschulden der Just in Time Marketing & PR GmbH.

VI. Stornorecht

1. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Im Falle eines Stornos hat der Auftragnehmer das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine angemessene Stornogebühr zu verrechnen.

2. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.

VII. Verschwiegenheitspflicht

Der Auftragnehmer behandelt alle internen Vorgänge und erhaltenen Informationen, die ihm durch die Arbeit beim und mit dem Kunden bekannt geworden sind, streng vertraulich.

VIII. Honorar und Zahlungsbedingungen

1. Der Aufragnehmer hat als Gegenleistung für die Erbringung seiner Leistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber.

2. Die vom Auftragnehmer vorgelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind zu den vereinbarten Konditionen ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen gem. § 286 BGB in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet. Es gelten die gesetzlichen regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Just in Time Marketing & PR GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Arbeitsschritte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtleistung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelung zurückzuhalten.

6. Bei Aufträgen, deren Ausführung mehrere Kooperationspartner umfasst, ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung für Fremdleistungen zu verlangen.

IX. Haftung und Gewährleistung

1. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die ihm erteilten Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und dabei alle Interessen des Auftraggebers zu wahren. Er haftet für Schäden nur, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

2. Der Auftraggeber haftet dafür, dass dem Auftragnehmer die zur Erstellung der Leistung notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden.

3. Mängel sind grundsätzlich unverzüglich geltend zu machen, d. h. innerhalb von sieben Arbeitstagen. Eine verspätete Geltendmachung von Mängeln befreit den Auftragnehmer von jeglicher Haftungsverpflichtung. Sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist, setzen Mängelansprüche des Kunden voraus, dass der Kunde seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

4. Wird der Auftrag unter Einschaltung eines Dritten ausgeführt und der Auftraggeber hiervon benachrichtigt, so gelten nach Gesetz und den Geschäftsbedingungen des Dritten entstehende Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen den Dritten als auf den Auftraggeber übertragen.

5. Der Auftragnehmer leistet Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen.

6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

X. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UNKaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Gerichtsstand, soweit eine Gerichtsstandsabrede gesetzlich möglich ist, ist Minden. Just in Time Marketing & PR GmbH ist jedoch berechtigt auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.

3. Einheitlicher Erfüllungsort dieses Vertrages ist Minden.

XI. Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen.

Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

Dies gilt ebenso für den Fall, dass die AGB eine Regelungslücke enthalten.

Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit den AGB abgegeben werden, bedürfen der Schriftform oder der Erklärung per E-Mail. Dies gilt auch für Nebenabreden und Änderungen oder Ergänzungen. Stand: Januar 2016